{"id":941,"date":"2016-02-03T11:45:40","date_gmt":"2016-02-03T10:45:40","guid":{"rendered":"http:\/\/localhost\/christenverfolgung\/abstimmung-ueber-voelkermord-html\/"},"modified":"2023-02-27T16:14:05","modified_gmt":"2023-02-27T15:14:05","slug":"abstimmung-ueber-voelkermord-html","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kircheinnot.at\/christenverfolgung\/abstimmung-ueber-voelkermord-html\/","title":{"rendered":"Abstimmung \u00fcber V\u00f6lkermord"},"content":{"rendered":"<p><span>Am Donnerstag dieser Woche, dem 4. Februar, wird die Vollversammlung des Europ\u00e4ischen Parlamentes \u00fcber eine Resolution abstimmen, die die von Daesh (IS) in Syrien und im Irak ver\u00fcbten Gr\u00e4ueltaten als \u201eAkte des Volkermordes\u201c, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Kriegsverbrechen definieren soll.&nbsp; Die Resolution ist das Ergebnis einer Debatte, die am 20.Januar abgehalten wurde und w\u00e4hrend derer ein gro\u00dfer Teil der Europaabgeordneten die Ausl\u00f6schung von religi\u00f6sen Minderheiten in diesen L\u00e4ndern, insbesondere von Christen und Jesiden, als V\u00f6lkermord bezeichnete.&nbsp;<\/span><\/p>\n<p><span> Ihrerseits nahm am 27.Januar die Parlamentarische Versammlung des Europarates einstimmig die Resolution Nr. 2091 (2016) \u00fcber \u201eAusl\u00e4ndische K\u00e4mpfer in Syrien und im Irak\u201c an, in der anerkannt wurde, dass \u201ePersonen, die im Namen der Terrororganisation agieren, die sich selbst Daesh nennt \u2026. Akte des Genozides und andere schwere Verbrechen ver\u00fcbt haben, die nach internationalem Recht strafbar sind.\u201c Die Versammlung erinnerte daran, dass \u201eStaaten nach internationalem Recht eine positive Verpflichtung haben, V\u00f6lkermord zu verhindern, und dass die Staaten in der Auffassung, dass es sich um Genozit handelt, folglich so viel wie m\u00f6glich tun sollen, um ihre B\u00fcrger daran zu hindern, an solchen Akten teilzunehmen.\u201c Das schwedische Mitglied des Europaparlamentes Lars Adaktusson, der diese Resolution im Europaparlament vorgeschlagen hatte, stellte fest: \u201cIch bin f\u00fcr diese Resolution verantwortlich, die die Mitgliedsstaaten der EU dazu aufruft, die \u00dcbergriffe auf Christen und Jesiden als V\u00f6lkermord zu definieren und im Rahmen der Vereinten Nationen spezifische humanit\u00e4te und milit\u00e4rische Eingriffe zu entwickeln.\u201c <\/span><\/p>\n<p><span>Am 15. Dezember des vergangenen Jahres best\u00e4tigte das litauische Parlament eine Resolution hinsichtlich des V\u00f6lkermordes an Christen und anderen religi\u00f6sen Minderheiten im Nahen Osten und Nordafrika. \u00c4hnliche Initiativen wurden vom US-Kongress unternommen.&nbsp; Politische F\u00fchrer wie Hillary Clinton haben diesen Begriff gebraucht, der zuvor bereits von Papst Franziskus im letzten Juli verwendet wurde, als er entschieden erkl\u00e4rte, dass \u201eein V\u00f6lkermord im Gange ist, den wir stoppen m\u00fcssen\u201c. Ihm zufolge sei der Moment bereits gekommen, dass die Europ\u00e4ische Union und die Vereinten Nationen diese Wirklichkeit bei ihrem wahren Namen nennen und konsequent an den Forderungen des internationalen Rechts festhalten m\u00fcssen.&nbsp; Die Folgen Das \u201cVerbrechen des V\u00f6lkermords\u201d hat im internationalen Recht eine pr\u00e4zise Definition. Es bezieht sich auf Verbrechen, die \u201ein der Absicht ver\u00fcbt werden, vollst\u00e4ndig oder teilweise eine nationale, ethnische, rassische oder religi\u00f6se Gruppe zu zerst\u00f6ren.\u201c Somit ist es offensichtlich, dass die Christen und Jesiden im Irak und in Syrien Opfer eines V\u00f6lkermordes sind.&nbsp; <\/span><\/p>\n<p><span>Das internationale Recht belegt Staaten und die Internationale Gemeinschaft mit der Verpflichtung, Genozid zu verhindern, Gruppen, die Opfer von V\u00f6lkermord sind, zu sch\u00fctzen und die Verantwortlichen zu \u00fcberf\u00fchren und zu bestrafen. Strafbar ist ebenfalls die Absicht, die Komplizenschaft, das Komplott oder die Anstiftung zum V\u00f6lkermord. Somit muss jede Einzelperson oder Organisation, wo auch immer sie sich befindet \u2013 einschlie\u00dflich auf dem Gebiet der Europ\u00e4ischen Union oder der Vereinigten Staaten -, die Genozit begeht, zu begehen beabsichtigt oder an Akten des V\u00f6lkermordes beteiligt ist oder zu Genozid anstiftet, vom Gesetz bestraft werden.&nbsp; Die Anerkennung des V\u00f6lkermordes ist daher der erste grundlegende Schritt, um zu gew\u00e4hrleisten, dass die Internationale Gemeinschaft aktiv wird. Der Gebrauch des Begriffs des Genozides hat nicht nur eine starke Symbolkraft, sondern die Internationale Geeinschaft muss in der Praxis bereit sein zu handeln, wenn sie mit einem Tatbestand konfrontiert ist, der formal zum Genozid erkl\u00e4rt wurde.&nbsp;<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Donnerstag dieser Woche, dem 4. 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